20.01.2020

Gesetz für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation (Digitale-Versorgung-Gesetz – DVG)

Gesetzgebung

Im Dezember 2019 bzw. zum 01.01.2020 ist das Gesetz für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation in wesentlichen Teilen in Kraft getreten. Es soll durch Anpassung der Strukturen des Gesundheitssystems eine bessere Gesundheitsversorgung ermöglichen.

Im Folgenden nur einige Änderungen, die durch das Gesetz erfolgen:

Durch das Gesetz erhalten u.a. die Versicherten einen Leistungsanspruch auf digitale Gesundheitsanwendungen. Dieser umfasst Software und andere auf digitalen Technologien basierende Medizinprodukte mit gesundheitsbezogener Zweckbestimmung (z. B. „Gesundheits-Apps“). Zudem wird zur weiteren Förderung des Einsatzes elektronischer Arztbriefe die Vergütung des Telefax im Einheitlichen Bewertungsmaßstab reduziert.

Außerdem werden Leistungserbringer dazu verpflichtet, sich der Telematikinfrastruktur anzuschließen. Apotheken müssen sich bis zum 30. September 2020 und Krankenhäuser bis zum 01. Januar 2021 in die Telematikinfrastruktur integrieren. Pflegeeinrichtungen, Hebammen bzw. Entbindungspfleger sowie Physiotherapeutinnen und Physiotherapeuten können dies freiwillig vornehmen. Ihnen werden Ausstattungs- und Betriebskosten erstattet. Perspektivisch soll jedoch auch der Anschluss dieser Leistungserbringer verpflichtend werden. Durch die Anschlusspflicht an die Telematikinfrastruktur sollen digitale Angebote wie die elektronische Patientenakte möglichst bald flächendeckend genutzt werden (können).

Darüber hinaus wird die Abrechnung von Telekonsilien in einem weiten Umfang in der vertragsärztlichen Versorgung und sektorenübergreifend ermöglicht und extrabudgetär vergütet. Dies soll eine effizientere und schnellere fachliche Zusammenarbeit von Vertragsärztinnen und Vertragsärzten untereinander ermöglichen. Die bereits bestehenden Möglichkeiten von Patienten der Inanspruchnahme einer Videosprechstunde werden zudem durch weitere gesetzliche Regelungen vereinfacht.

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