Veranstaltungen

Wir bieten bundesweit Inhouse-Schulungen und Praktikerseminare an. Firmeninterne Schulungsthemen können mit uns abgestimmt werden. Sprechen Sie uns bitte an! Wir kommen gerne zu Ihnen. Unsere praxisorientierten und erfahrenen Rechtsanwälte sind außerdem für namhafte Veranstalter als Referenten tätig.

Vergangene Veranstaltungen finden Sie im Archiv

Die nächsten Veranstaltungen

Dienstag, 24. April 2018

Seminar „Aktuelle Entwicklungen und Neuerungen im Arbeitsrecht 2018“

Krankenhausgesellschaft Sachsen e.V.

Veranstalter
Krankenhausgesellschaft Sachsen e.V.

Das Seminar informiert die Teilnehmer auch in diesem Jahr über die aktuellen Entwicklungen und Entscheidungen auf dem Gebiet des Arbeitsrechts.

Ihr Nutzen

  • Sie können Ihr arbeitsrechtliches Wissen auffrischen und auf den neuesten Stand bringen.
  • Ihnen werden Handlungsanleitungen für die tägliche Personalarbeit gegeben und Strategien, mit denen Sie Fehler vermeiden können, vorgestellt.
  • Sie erfahren, welche aktuellen Anforderungen an Sie durch die arbeitsgerichtliche Rechtsprechung bei der täglichen Personalarbeit gestellt werden.
  • Sie erhalten ein theoretisches Gerüst und praktische Instrumente für Ihre tägliche Personalarbeit in Bezug auf die relevantesten arbeitsrechtlichen Themen.
  • In einem geschützten Rahmen haben Sie die Gelegenheit, eigene Situationen zu erörtern und Erfahrungen auszutauschen.

Inhalt
Nachdem in 2017 Gesetzesänderungen Hauptinhalt der Veranstaltung waren, werden in 2018 wieder hauptsächlich eine Vielzahl von ausgewählten aktuellen und praxisrelevanten Entscheidungen vorgestellt. Vor allem aus der arbeitsgerichtlichen Rechtsprechung werden Ihnen die wichtigsten Entscheidungen aus dem Zeitraum April 2017 – April 2018 vorgestellt sowie deren Kontext und Auswirkungen auf die Praxis erläutert. Wie für dieses Seminar bereits bekannt, werden wir hierbei auch immer zu den rechtlichen Themen, die die Urteile betreffen, gemeinsam das Wichtigste wiederholen bzw. werde ich Ihnen einen Überblick hierzu geben.

Zielgruppe
Leiter und Mitarbeiter der Personalabteilungen und Rechtsabteilungen, Geschäftsleitung, leitende Mitarbeiter/Führungskräfte

Referentin
Rechtsanwältin Susanne Boemke

Mittwoch, 30. Mai 2018

Seminar „Aktuelle Entwicklungen und Neuerungen im Arbeitsrecht 2018″

Krankenhausgesellschaft Sachsen-Anhalt e.V.

Veranstalter
Krankenhausgesellschaft Sachsen-Anhalt e.V.

Das Seminar informiert die Teilnehmer auch in diesem Jahr über die aktuellen Entwicklungen und Entscheidungen auf dem Gebiet des Arbeitsrechts.

Ihr Nutzen

  • Sie können Ihr arbeitsrechtliches Wissen auffrischen und auf den neuesten Stand bringen.
  • Ihnen werden Handlungsanleitungen für die tägliche Personalarbeit gegeben und Strategien, mit denen Sie Fehler vermeiden können, vorgestellt.
  • Sie erfahren, welche aktuellen Anforderungen an Sie durch die arbeitsgerichtliche Rechtsprechung bei der täglichen Personalarbeit gestellt werden.
  • Sie erhalten ein theoretisches Gerüst und praktische Instrumente für Ihre tägliche Personalarbeit in Bezug auf die relevantesten arbeitsrechtlichen Themen.
  • In einem geschützten Rahmen haben Sie die Gelegenheit, eigene Situationen zu erörtern und Erfahrungen auszutauschen.

Inhalt

Nachdem in 2017 Gesetzesänderungen Hauptinhalt der Veranstaltung waren, werden in 2018 wieder hauptsächlich eine Vielzahl von ausgewählten aktuellen und praxisrelevanten Entscheidungen vorgestellt. Vor allem aus der arbeitsgerichtlichen Rechtsprechung werden Ihnen die wichtigsten Entscheidungen aus dem Zeitraum April 2017 – April 2018 vorgestellt sowie deren Kontext und Auswirkungen auf die Praxis erläutert. Wie für dieses Seminar bereits bekannt, werden wir hierbei auch immer zu den rechtlichen Themen, die die Urteile betreffen, gemeinsam das Wichtigste wiederholen bzw. werde ich Ihnen einen Überblick hierzu geben.

Zielgruppe

Leiter und Mitarbeiter der Personalabteilungen und Rechtsabteilungen, Geschäftsleitung, leitende Mitarbeiter/Führungskräfte

Referentin

Rechtsanwältin Susanne Boemke

Dienstag, 5. Juni 2018

Seminar „Honorarkräfte im Krankenhaus – Strategien im Umgang mit Betriebsprüfungen der DRV“

Krankenhausgesellschaft Sachsen e.V.

Veranstalter
Krankenhausgesellschaft Sachsen e.V.

Die Tätigkeit von Honorarkräften im Krankenhaus spielt in Zeiten eines zunehmenden Fachkräftemangels im Rahmen der Personalplanung weiterhin eine Rolle. Problematisch ist allerdings, dass sämtliche, in Krankenhäusern tätige, Honorarkräfte von der Deutschen Rentenversicherung (DRV) in den Betriebsprüfungen nahezu durchgängig als abhängig Beschäftigte im Sinne des Sozialversicherungsrechts eingeordnet werden. Dies hat eine zusätzliche Belastung der Krankenhäuser durch Nachzahlung von Sozialversicherungsbeiträgen einschließlich Säumniszuschlägen zur Folge. Hier ist es einerseits erforderlich, in den Betriebsprüfungsverfahren erfolgsversprechend argumentieren zu können, andererseits vorbeugende Strategien zu entwickeln. Dies gilt erst Recht, da die Nichtabführung von Sozialversicherungsbeiträgen strafbar ist.

Ihr Nutzen
Das Seminar will Ihnen Argumentationshilfen in Betriebsprüfungsverfahren sowie vorbeugende Alternativstrategien zur Vermeidung von zukünftigen Auffälligkeiten vermitteln. Sie erhalten einen Überblick über die aktuelle Rechtsprechung sowie Gesetzesänderungen (wie zum Beispiel die Neuregelung zu Notärzten und die Erweiterung im Bereich sogenannten kurzfristiger Beschäftigungen).

Inhalt
Konkrete Inhalte der Veranstaltung werden insbesondere sein:

I. Honorarkräfte im Krankenhaus 

  1. Honorarkooperationsarzt – Honorarvertretungsarzt
  2. Der Honorararzt als „Auslaufmodell“?
  3. Der Honorararzt im Krankenhaus-MVZ
  4. Die „scheinselbständige“ Pflegekraft
  5. Die sozialversicherungsrechtliche Bewertung der Tätigkeit sogenannter „Hakenhalter“

II. Strategien in Betriebsprüfungsverfahren

  1. Abgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung und Selbständigkeit
  2. Tatsachenvortrag zur selbständigen Tätigkeit der speziellen Honorarkraft
  3. Rechtliche Argumentation (Beispiel Möglichkeit der Eigenvorsorge lt. BSG, Urteil vom 31.03.2017, Az.: B 12 R 7/15 R)
  4. Geltendmachung sogenannter Versicherungsfreiheitstatbestände
  5. Konkrete Berechnung der nachgeforderten Beiträge
  6. Argumentation gegen Säumniszuschläge
  7. Verfahrenstechnische Hinweise (Widerspruch; Aussetzung der Vollziehung; Zinsanspruch der DRV)
  8. Auswirkungen auf Unfallversicherung und Lohnsteuer

III.   Vorbeugende Alternativstrategien 

  1. Durchführung von Statusfeststellungsverfahren
  2. Die Tätigkeit von Notärzten nach der Neuregelung in § 23c Abs. 2 SGB IV
  3. Kurzfristige Beschäftigungen nach der Erweiterung durch § 115 SGB IV
  4. Ausgestaltung von Honorararztverträgen
  5. Arbeitnehmerüberlassung als Alternative?

Zielgruppe
Geschäftsleitung, Leiter und Mitarbeiter der Personal- und Rechtsabteilungen, leitende Mitarbeiter/Führungskräfte, Mitarbeiter im Bereich Controlling

Referentin
Rechtsanwältin Claudia Reich

Donnerstag, 7. Juni 2018

Seminar „Aktuelle Entwicklungen und Neuerungen im Arbeitsrecht 2018″

Landeskrankenhausgesellschaft Brandenburg e.V.

Veranstalter
Landeskrankenhausgesellschaft Brandenburg e.V.

Das Seminar informiert die Teilnehmer auch in diesem Jahr über die aktuellen Entwicklungen und Entscheidungen auf dem Gebiet des Arbeitsrechts.

Ihr Nutzen

  • Sie können Ihr arbeitsrechtliches Wissen auffrischen und auf den neuesten Stand bringen.
  • Ihnen werden Handlungsanleitungen für die tägliche Personalarbeit gegeben und Strategien, mit denen Sie Fehler vermeiden können, vorgestellt.
  • Sie erfahren, welche aktuellen Anforderungen an Sie durch die arbeitsgerichtliche Rechtsprechung bei der täglichen Personalarbeit gestellt werden.
  • Sie erhalten ein theoretisches Gerüst und praktische Instrumente für Ihre tägliche Personalarbeit in Bezug auf die relevantesten arbeitsrechtlichen Themen.
  • In einem geschützten Rahmen haben Sie die Gelegenheit, eigene Situationen zu erörtern und Erfahrungen auszutauschen.

Inhalt
Nachdem in 2017 Gesetzesänderungen Hauptinhalt der Veranstaltung waren, werden in 2018 wieder hauptsächlich eine Vielzahl von ausgewählten aktuellen und praxisrelevanten Entscheidungen vorgestellt. Vor allem aus der arbeitsgerichtlichen Rechtsprechung werden Ihnen die wichtigsten Entscheidungen aus dem Zeitraum 04/2017 bis 04/2018 vorgestellt sowie deren Kontext und Auswirkungen auf die Praxis erläutert. Wie für dieses Seminar bereits bekannt, werden wir hierbei auch immer zu den rechtlichen Themen, die die Urteile betreffen, gemeinsam das Wichtigste wiederholen bzw. werde ich Ihnen einen Überblick hierzu geben.

Zielgruppe
Leiter und Mitarbeiter der Personalabteilungen und Rechtsabteilungen, Geschäftsleitung, leitende Mitarbeiter/Führungskräfte

Referentin
Rechtsanwältin Susanne Boemke

Dienstag, 26. Juni 2018

Seminar „Ausgestaltung von Kooperationsverträgen von Krankenhäusern – von der vorstationären Behandlung bis zum Entlassmanagement“

Krankenhausgesellschaft Sachsen e.V.

Veranstalter
Krankenhausgesellschaft Sachsen e.V.

Kooperationen zwischen Krankenhäusern und externen Ärzten sind seit dem Gesetz zur Bekämpfung der Korruption im Gesundheitswesen vom 04.06.2016 (§§ 299a, 299b StGB) vermehrt in den Blickpunkt gerückt. Infolge weiterer gesetzlicher Neuregelungen, z.B. zu Qualitätsvorgaben im Krankenhaus-Strukturgesetz sowie zum Entlassmanagement, sind die Anforderungen an die Ausgestaltung der Kooperationen weiter verschärft worden. Hinzu kommt die interessengesteuerte Prüfpraxis der Deutschen Rentenversicherung und die restriktive Rechtsprechung des 1. Senats des Bundessozialgerichts zur Abrechenbarkeit verschiedener Formen von Krankenhausleistungen.

Ihr Nutzen
Das Seminar soll Ihnen die rechtlichen Hintergründe und die rechtlich zulässigen Gestaltungsmöglichkeiten beim Einsatz von externen Ärzten im Rahmen der Krankenhausbehandlung näher bringen, damit Sie:

  • professionell und effektiv externe Ärzte in Ihren Klinikalltag einbeziehen können
  • Kooperationsverträge mit externen Ärzten rechtssicher ausgestalten und dadurch
  • Haftungsfallen erkennen und Strafbarkeitsrisiken vermeiden können.

Inhalt
Konkrete Inhalte des Seminars werden anhand einer Vielzahl von Praxisbeispielen insbesondere sein:

I.  Strafrechtliche Risiken von Kooperationen

  1. Überblick über die relevanten Straftatbestände, insbesondere der §§ 299a, 299b StGB
  2. Fallbeispiele für eine „Unrechtsvereinbarung“ bei Kooperationen
  3. Hinweise für die gesetzeskonforme Ausgestaltung der Krankenhauseinweisung
  4. Folgen eines Ermittlungsverfahrens

II. Die Kooperation im Bereich der vollstationären Behandlung

  1. Honorarkooperationsvertrag vs. Arbeitsverhältnis – Personalvorgaben „durch die Hintertür“ infolge des Krankenhausstrukturgesetzes
  2. Angemessenheit der Vergütung
  3. Zeitliche Beschränkungen durch das Vertragsarztrecht
  4. Problematik der „Scheinselbständigkeit“ und die Prüfpraxis der DRV
  5. Erbringung von Wahlleistungen durch Kooperationsärzte
  6. Haftungsrechtsrechtliche Fragen der Kooperation
  7. Sonderfall: Kooperation mit Belegärzten im Krankenhaus

III. Die Kooperation im Bereich der vor- und nachstationären Behandlung 

  1. Die BSG-Rechtsprechung zur vor- und nachstationären Behandlungen (insbesondere die Entscheidungen vom 17.07.2013 und 17.09.2013)
  2. Abgrenzung zur ambulanten Behandlung (G-AEP-Kriterien)
  3. Problematik der „Selbsteinweisung“ von Patienten
  4. Ort der Leistungserbringung
  5. Vergütung der vor- und nachstationären Leistungen

IV. Die Kooperation im Bereich Ambulanter Operationen und Ambulanter spezialfachärztliche Versorgung (ASV)

  1. Rechtsprechung des BSG zur beschränkten Abrechenbarkeit ambulanter Operationen im Krankenhaus (insb. Urteil vom 19.04.2016, Az.: B 1 KR 23/15 R)
  2. Ausgestaltung von Kooperationen im Bereich ambulanter Operationen § 115b SGB V
  3. Einbeziehung von Honorarärzten im Bereich der ASV

V.  Die Kooperation im Bereich des Entlassmanagements 

  1. Neuregelung des Entlassmanagements durch das GKV-Versorgungsstärkungsgesetz vom 16.07.2015
  2. Inhalte des Rahmenvertrags Enlassmanagements (seit 01.10.2017 in Kraft)
  3. Möglichkeiten der Ausgestaltung von Kooperationen

Zielgruppe
Geschäftsleitung, Leiter und Mitarbeiter der Rechtsabteilungen und Personalabteilungen, leitende Mitarbeiter/Führungskräfte, Mitarbeiter im Bereich Versorgung und Controlling

Referenten
Prof. Dr. Hendrik Schneider und Rechtsanwältin Claudia Reich

Dienstag, 21. August 2018

Seminar „Arbeitsteilung im Krankenhaus unter dem Blickwinkel des Planungs-, Berufs-, Haftungs-, Vergütungs- und Arbeitsrechts“

Krankenhausgesellschaft Sachsen e.V.

Veranstalter
Krankenhausgesellschaft Sachsen e.V.

Die Thematik der Arbeitsteilung im Krankenhaus hat in Zeiten zunehmenden Ärzte- und Fachkräftemangels sowie aufgrund des immensen Kostendrucks große Bedeutung für das Personalmanagement in Kliniken. Jedoch ist Arbeitsteilung im Krankenhaus mehr als Delegation von ärztlichen Tätigkeiten auf Pflegefachkräfte und von pflegerischen Aufgaben auf Pflegeassistenz- und Servicepersonal. Vertikale und horizontale Arbeitsteilung gibt es in vielfältiger Ausgestaltung im Krankenhaus. Deren Möglichkeiten optimal und rechtssicher zu nutzen, trägt wesentlich zur Wirtschaftlichkeit und Wettbewerbsfähigkeit eines Hauses bei.

Ihr Nutzen
Um Ihnen einen umfassenden Blick auf das Thema vertikale und horizontale Arbeitsteilung im Krankenhaus geben zu können, werden Ihnen zwei spezialisierte Expertinnen gemeinsam  rechtsgebietsübergreifend die rechtlichen Hintergründe, Handlungsspielräume und Ausgestaltungsmöglichkeiten vorstellen. Neben den arbeitsrechtlichen Möglichkeiten der Ausgestaltung des Arbeitseinsatzes werden Ihnen die medizinrechtlichen Begrenzungen, insbesondere durch das Arzthaftungsrecht sowie das Vergütungsrecht im stationären wie ambulanten Bereich erläutert. Nach dem Seminar können Sie Ihre Prozesse überprüfen, ob diese den rechtlichen Anforderungen entsprechen bzw. können Sie mit konkreten Vorschlägen Ihre Prozesse und Einsatzplanung umgestalten.

Inhalt
Konkrete Inhalte der Veranstaltung werden insbesondere sein:

I.  Neue Rechtliche Anforderungen an den Personaleinsatz im Krankenhaus

  1. Personalvorgaben „durch die Hintertür“ infolge des Krankenhausstrukturgesetzes
  2. Neue gesetzliche Anforderungen im Bereich der Arbeitnehmerüberlassung
  3. Beschränkung des Einsatzes von Honorarärzten durch die Prüfpraxis der Deutschen Rentenversicherung

II. Arbeitsteilung im Bereich der Chefärzte

  1. Wandel der Chefarztposition insb. im Bereich der Arbeitsaufgaben und Nebentätigkeiten
  2. Grundsatz der persönlichen Leistungserbringung
  3. Organisations- und Überwachungsverschulden des Chefarztes
  4. Vertretereinsatz im Rahmen der persönlichen Ermächtigung des Chefarztes, im D-Arzt-Verfahren, in der Chefarztambulanz und im Bereich von Wahlleistungen

III. Arbeitsteilung im Bereich der Fachärzte und Assistenzärzte

  1. Facharztqualifikation als Haftungsmaßstab und Strukturvorgabe
  2. Möglichkeiten und Grenzen des Direktionsrechts sowie des Arbeitszeitrechtes
  3. Delegation der Aufklärung und Behandlung auf Assistenzärzte
  4. Delegation der Behandlung auf Medizinstudenten
  5. Fachübergreifender Bereitschaftsdienst
  6. Grundsätze der Arbeitnehmerhaftung und Absicherung über die Haftpflichtversicherung

IV. Arbeitsteilung im Bereich des Pflegepersonals

  1. Delegation ärztlicher Tätigkeiten auf das Pflegepersonal
  2. Auswirkungen des Pflege-Berufegesetzes auf die Arbeitsteilung im Krankenhaus
  3. Chancen und Grenzen des Arztassistenten
  4. Arbeitsteilung zwischen Pflegefachkräften, Pflegehilfs- und Servicekräften in der Krankenhauspflege
  5. Arbeitsrechtliche Mitbestimmungsrechte im Bereich der Delegation ärztl. Leistungen

V. Personalaustausch zwischen Krankenhaus und MVZ

  1. Grundsätze des Personaleinsatzes im Krankenhaus und angeschlossenem MVZ
  2. Vergütungsrechtliche Vorgaben bei parallelem Personaleinsatz im Krankenhaus und MVZ
  3. Vertragsarztrechtliche Pflichten im MVZ
  4. Arbeitsrechtliche Gestaltungsmöglichkeiten für Austausch von Personal

VI. Besonderheiten bei Delegation von Aufgaben der Geschäftsleitung auf leitende Verwaltungsmitarbeiter 

Zielgruppe
Geschäftsleitung von Krankenhäusern und Krankenhaus-MVZ, Pflegedienstleitungen, Leiter und Mitarbeiter der Personal- und Rechtsabteilungen, Chefärzte, leitende Mitarbeiter/Führungskräfte

Referenten
Rechtsanwältinnen Susanne Boemke und Claudia Reich

Donnerstag, 25. Oktober 2018

Seminar „Update ‚Qualitätsoffensive‘ des Krankenhaus-Strukturgesetzes“

Krankenhausgesellschaft Sachsen-Anhalt e.V.

Veranstalter
Krankenhausgesellschaft Sachsen-Anhalt e.V.

Seit Verabschiedung des Krankenhaus-Strukturgesetzes Ende 2015 sind mehrere Umsetzungsschritte realisiert worden. Vom Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) zu den planungsrelevanten Qualitätsindikatoren über die Anpassung der Mindestmengenregelungen bis zu dem, im Dezember 2017 veröffentlichten Beschluss des G-BA über Qualitätszu- und Abschläge, sind wichtige Weichen gestellt worden. Ein Blick auf die Detailregelungen der bisherigen Umsetzungsschritte sowie ergänzende Gesetzgebungsaktivitäten einzelner Bundesländer zeigt bereits jetzt, dass die Zielstellung des gesamten Projekts in einer als „Konzentrationsprozess“ bezeichneten Marktbereinigung liegen wird. Die Krankenhäuser sollten diesbezüglich gewappnet sein und neben den gegebenen Rechtsschutzmöglichkeiten die strategische Ausrichtung weg von der Mengenausweitung hin zu verbesserter Effektivität und Qualität voranbringen.

Ihr Nutzen
Das Seminar gibt Ihnen einen Überblick zu den gesetzlichen Regelungen, den bisher daran anknüpfenden Umsetzungsschritten auf Bundes-, wie Länder- sowie Krankenhausebene. Die parallel ergangene Rechtsprechung soll ebenso beleuchtet werden, wie die Aktivitäten auf Kostenträgerseite. Daneben soll der Blick hin auf mögliche straf- und haftungsrechtliche Konsequenzen erweitert sowie arbeitsrechtliche Handlungsinstrumente vorgestellt werden.

Inhalt
I.   Überblick zu den bisherigen Umsetzungsschritten

II.  Aktueller Stand im Bereich der planungsrelevanten Qualitätsindikatore

  • Inhalt der plan.QI-RL sowie der Liste des G-BA zu den planungsrelevanten QI
  • Nachbesserungen des G-BA aufgrund der Beanstandung des BMG
  • Regelungen auf Ebene der Bundesländer (insbesondere „Thüringer Sonderweg“)
  • Konsequenzen bezüglich der Nichtaufnahme bzw. Herausnahme aus dem Krankenhausplan
  • Rechtschutzmöglichkeiten gegen Nichtaufnahme/Herausnahme aus dem Krankenhausplan

III. Qualitätszu- und Abschläge

  • Inhalt des Beschlusses des G-BA zu den Qualitätszu- und Abschlägen sowie des Abschlussberichts des IQTiG
  • Stand der Vereinbarung der Vertragspartner auf Bundesebene gem. § 9 Abs. 1a Nr. 4 KHEntgG
  • Konsequenzen für die Krankenhäuser (Wann drohen Vergütungsabschläge? Wann können Krankenhäuser Vergütungszuschläge beanspruchen? Unter welchen Voraussetzungen droht eine Herausnahme aus dem Krankenhausplan?)
  • Qualitätsverbesserungen über Anreizsysteme (zum Beispiel Zielvereinbarungen in Arbeitsverträgen)
  • Veränderte Anforderungen an die ärztliche Leitungsebene im Krankenhaus
  • Exkurs: Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) zum Zuschlag für die besonderen Aufgaben von Zentren und Schwerpunkten

IV. Mindestmengenregelungen

  • Anpassung der Mindestmengenregelungen nach den Änderungen durch das KHSG
  • Anforderungen der Mindestmengenregelungen an die Prognoseentscheidungen der Krankenhäuser
  • Konsequenzen bei Nichteinhaltung – Leistungsverbot und Vergütungsausschluss
  • Rechtschutzmöglichkeiten

V.  Sonstige Anforderungen des KHSG an die Krankenhäuser

  • Abschluss von Qualitätsverträgen zwischen den Krankenkassen und deren Verbänden mit den KH-Trägern
  • Anforderungen an die Qualitätsberichte der Krankenhäuser
  • Folgen der Nichteinhaltung von Qualitätsanforderungen, insbesondere Durchführung und Umfang der Kontrollen des MDK in den Krankenhäusern
  • Dokumentationsvorgaben des G-BA

VI.Straf- und haftungsrechtliche Problemkreise des Krankenhausstrukturgesetzes

  • Bedeutet der „Thüringer Sonderweg“ das Aus für die Honorarkooperationsverträge?
  • Welche Konsequenzen einer Abweichung von den Qualitäts-Richtlinien des G-BA ergeben sich im Straf- und Haftungsrecht?
  • Erhöhtes Entdeckungsrisiko durch die Information Dritter über Verstöße gem. § 137 Abs. 1 S. 3 Nr. 3 SGB V?

Zielgruppe

Geschäftsleitung, leitende Mitarbeiter/Führungskräfte und Mitarbeiter im Bereich Medizincontrolling/Qualitätssicherung, Leiter und Mitarbeiter der Rechts- sowie der Personalabteilung

Referentin

Rechtsanwältin Claudia Reich

Dienstag, 6. November 2018

Seminar „Behandlungsverträge im Krankenhaus rechtssicher gestalten“

Krankenhausgesellschaft Sachsen e.V.

Veranstalter
Krankenhausgesellschaft Sachsen e.V.

Grundlage jeder Krankenhausbehandlung, aber auch Visitenkarte jedes Krankenhauses, ist der Behandlungsvertrag mit den Patienten. Die von der DKG entwickelten Musterverträge liefern den Krankenhäusern eine gute Grundlage für die Vertragsgestaltung. Allerdings entwickeln sich die Rechtsprechung und die Gesetzgebung in diesem Bereich mit zunehmender Geschwindigkeit  stetig weiter. So ist es erforderlich, stets auf dem aktuellen Rechtsstand zu bleiben und die Musterregelungen an die fortschreitende Entwicklung und die Besonderheiten des jeweiligen Krankenhauses anzupassen. Auch aktuelle Thematiken, wie der Umgang mit der Flüchtlingsproblematik in Kliniken sowie das Thema Entlassmanagement müssen bewältigt werden.

Ihr Nutzen
Das Seminar will Ihnen einen Überblick über die hinter den Musterregelungen stehenden Rechtsverhältnisse zwischen Krankenhaus, Patienten und Kostenträgern vermitteln und Ihnen erläutern, wie Sie die bei der Patientenaufnahme erforderlichen Verträge korrekt schließen und alle nötigen Hinweise erteilen.

Inhalt
Konkrete Inhalte der Veranstaltung werden insbesondere sein:

I.   Behandlungsvertrag

  • verschiedene Formen von Behandlungsverträgen
  • rechtliche Stellung der Patienten (GKV, PKV, PKV-Basistarif, Sozialhilfe)
  • Haupt- und Nebenleistungspflichten
  • Behandlung ohne Vertrag (insb. Notfallbehandlungen)
  • Behandlungsverträge mit Minderjährigen und Betreuten
  • Behandlungsverträge mit Asylbewerbern und Flüchtlingen
  • Umfang der Leistungen des Krankenhauses (vollstationäre, teilstationäre, vor- und nachstationäre Krankenhausleistungen)
  • Behandlungsvertrag bei belegärztlichen Leistungen
  • aktueller Stand zum Entlassmanagement

II.  Allgemeine Vertragsbedingungen

  • Gestaltungsmöglichkeiten (Behandlungsvertrag mit oder ohne separate AVB)
  • AGB-Kontrolle von AVB nach §§ 305 ff. BGB
  • Regelungen zur Aufnahme, Verlegung, Entlassung und Beurlaubung
  • Regelungen zu den Krankenhausentgelten; insb. Abrechnung der Entgelte bei Selbstzahlern und Informationspflichten nach § 630c BGB
  • Regelungen zu Vorauszahlungen, Abschlagszahlungen
  • Obduktion
  • Aufklärung und Mitwirkungspflichten der Patienten
  • Patientendatenschutz
  • eingebrachte Sachen, Hausordnung und Haftungsbeschränkungen
  • Aushang der AVB

III. Wahlleistungsvereinbarungen

  • wahlärztliche Leistungen
  • persönliche Leistungserbringung, Stellvertretung, Vereinbarungen bei Verhinderung des Wahlarztes
  • Rechtsprechung des BGH zur Einbeziehung von Honorarärzten in die wahlärztliche Leistungserbringung
  • medizinische Wahlleistungen
  • Komfortleistungen (1-Bett/ 2-Bett-Zimmer; Unterbringung und Verpflegung von Begleitpersonen)
  • Unterrichtungspflichten vor Unterzeichnung der Wahlleistungsvereinbarungen

IV. Ambulante Behandlung im Krankenhaus 

  • Behandlungsverträge bei ambulanten Operationen und stationsersetzenden Eingriffen
  • Behandlungsverträge bei sonstigen ambulanten Behandlungen im Krankenhaus

Zielgruppe
Mitarbeiter aus den Bereichen Patientenverwaltung, Leistungsabrechnung und Medizin-Controlling von Krankenhäusern sowie Mitarbeiter von externen Abrechnungsstellen

Referentin
Rechtsanwältin Claudia Reich