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Wir bieten bundesweit Inhouse-Schulungen und Praktikerseminare an. Firmeninterne Schulungsthemen können mit uns abgestimmt werden. Sprechen Sie uns bitte an! Wir kommen gerne zu Ihnen. Unsere praxisorientierten und erfahrenen Rechtsanwälte sind außerdem für namhafte Veranstalter als Referenten tätig.

Vergangene Veranstaltungen finden Sie im Archiv

Die nächsten Veranstaltungen

Mittwoch, 24. Januar 2018

Seminar „Das neue Arbeitnehmerüberlassungsgesetz und dessen praktische Auswirkungen im Krankenhausbereich“

Landeskrankenhausgesellschaft Brandenburg e.V.

Veranstalter
Landeskrankenhausgesellschaft Brandenburg e.V.

Seit April 2017 gilt das reformierte Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG). Unser Seminar informiert Sie über die Auswirkungen der wichtigsten Änderungen und zeigt Lösungswege für die Praxis der Krankenhäuser und daran angeschlossene Einrichtungen auf.

Ihr Nutzen 

  • Sie erhalten einen umfassenden Einblick in die unterschiedlichsten Ausgestaltungen der Arbeitnehmerüberlassung und deren Handhabung in Krankenhäusern, daran angeschlossenen MVZ, Servicegesellschaften und in Krankenhauskonzernen.
  • Die wichtigsten Änderungen im AÜG und deren Auswirkungen werden vorgestellt.
  • Konkrete Handlungsanleitungen und mögliche Strategien für die unterschiedlichsten Ausgestaltungen der Arbeitnehmerüberlassung – damit Sie trotz gesetzlicher Restriktionen gesellschaftsübergreifenden Personaleinsatz flexibel und rechtssicher nutzen können.
  • In einem geschützten Rahmen haben Sie die Gelegenheit, eigene Situationen zu erörtern und Erfahrungen auszutauschen.

Inhalt

Auch in Krankenhäusern finden regelmäßig Arbeitnehmerüberlassungen statt, die in den Anwendungsbereich des AÜG fallen. Weit verbreitet ist z. B. der Einsatz von Mitarbeitern aus Servicegesellschaften in Krankenhäusern, der Austausch von Personal zwischen Krankenhaus-Gesellschaft und MVZ-Gesellschaft oder der Einsatz von Mitarbeitern einer Krankenhaus-Gesellschaft in einer anderen Krankenhaus-Gesellschaft innerhalb eines Unternehmensverbands bzw. Klinikkonzerns. Aber auch bei Ärzten in Weiterbildung, welche teilweise an einem anderen Krankenhaus ihre Weiterbildung absolvieren, wirft das AÜG Probleme auf. Egal in welcher Form Sie Arbeitnehmer überlassen, die Änderungen im AÜG haben einschneidende Auswirkungen. Daher müssen Sie die unterschiedlichen Ausgestaltungen der Arbeitnehmerüberlassung kritisch daraufhin überprüfen, ob sie in der bisherigen Form risikofrei genutzt werden können oder ob Handlungsbedarf besteht! Hierbei soll Ihnen dieses Seminar Hilfestellungen geben.

Schwerpunkte des Seminars werden sein:

  • Warum ist die Reform des AÜG auch für Krankenhausgesellschaften wichtig?
  • Welche Arbeitnehmerüberlassungen/Drittpersonaleinsatz gibt es im Krankenhaus und daran angeschlossenen Einrichtungen? Welche Probleme treten hierbei auf und welche Handlungsmöglichkeiten gibt es?
  • Welche Ausgestaltungen sind keine Arbeitnehmerüberlassung im Sinne des AÜG?
  • Werkvertrag – Wie können Sie rechtssicher ein Werkvertragsverhältnis ausgestalten?
  • Gemeinsamer Betrieb
  • Ausnahmen vom Anwendungsbereich des AÜG
  • Änderungen im AÜG
  • Gleiche Vergütung und Arbeitsbedingungen – gleicher Lohn nach 9 Monaten
  • 18 Monate Höchstdauer der Arbeitnehmerüberlassung
  • Informations- und Kennzeichnungspflicht
  • (Kein) Streikeinsatz von Leiharbeitnehmern
  • Änderungen des BetrVG – Mitbestimmungsrechtliche Schwellenwerte und neue Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats
  • Rechtsfolgen bei Rechtsverstößen
  • Übergangsregelung

Zielgruppe

Leiter und Mitarbeiter der Personalabteilungen und Rechtsabteilungen, Geschäftsleitung, leitende Mitarbeiter/Führungskräfte

Referentin

Rechtsanwältin Susanne Boemke

Donnerstag, 25. Januar 2018

Antikorruptions-Schulung

Inhouse-Schulung eines Mandanten

Veranstalter

ein Mandant

 

Am 25.01.2018 hält Herr Prof. Dr. Schneider eine Antikorruptions-Schulung bei einem Mandanten.

 

Inhalt
I.   Historie der AKRL
II . Struktur und Probleme der §§ 299a, 299b StGB in der Praxis
III. Konsequenzen für etablierte Erscheinungsformen der Zusammenarbeit zwischen Industrie und Angehörigen von Heilberufen
1. Geschenke und Einladungen
2. Fortbildungssponsoring
3. Beraterverträge
4. NIS und AWB

IV. Praxis der Strafverfolgung und Sanktionen?


Referent

Univ.-Prof. Dr. jur. Hendrik Schneider, Professor der Universität Leipzig als Kooperationspartner der Boemke und Partner Rechtsanwälte mbB, Leipzig

 

Die Seminarunterlagen finden Sie hier.

 

 

Donnerstag, 1. Februar 2018

Seminar „Das neue Arbeitnehmerüberlassungsgesetz und dessen praktische Auswirkungen im Krankenhausbereich“

Krankenhausgesellschaft Sachsen-Anhalt e.V.

Veranstalter
Krankenhausgesellschaft Sachsen-Anhalt e.V.

Seit April 2017 gilt das reformierte Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG). Unser Seminar informiert Sie über die Auswirkungen der wichtigsten Änderungen und zeigt Lösungswege für die Praxis der Krankenhäuser und daran angeschlossene Einrichtungen auf.

Ihr Nutzen

  • Sie erhalten einen umfassenden Einblick in die unterschiedlichsten Ausgestaltungen der Arbeitnehmerüberlassung und deren Handhabung in Krankenhäusern, daran angeschlossenen MVZ, Servicegesellschaften und in Krankenhauskonzernen.
  • Die wichtigsten Änderungen im AÜG und deren Auswirkungen werden vorgestellt.
  • Konkrete Handlungsanleitungen und mögliche Strategien für die unterschiedlichsten Ausgestaltungen der Arbeitnehmerüberlassung – damit Sie trotz gesetzlicher Restriktionen gesellschaftsübergreifenden Personaleinsatz flexibel und rechtssicher nutzen können.
  • In einem geschützten Rahmen haben Sie die Gelegenheit, eigene Situationen zu erörtern und Erfahrungen auszutauschen.

Inhalt

Auch in Krankenhäusern finden regelmäßig Arbeitnehmerüberlassungen statt, die in den Anwendungsbereich des AÜG fallen. Weit verbreitet ist zum Beispiel der Einsatz von Mitarbeitern aus Servicegesellschaften in Krankenhäusern, der Austausch von Personal zwischen Krankenhaus-Gesellschaft und MVZ-Gesellschaft oder der Einsatz von Mitarbeitern einer Krankenhaus-Gesellschaft in einer anderen Krankenhaus-Gesellschaft innerhalb eines Unternehmensverbands bzw. Klinikkonzerns. Aber auch bei Ärzten in Weiterbildung, welche teilweise an einem anderen Krankenhaus ihre Weiterbildung absolvieren, wirft das AÜG Probleme auf. Egal in welcher Form Sie Arbeitnehmer überlassen, die Änderungen im AÜG haben einschneidende Auswirkungen. Daher müssen Sie die unterschiedlichen Ausgestaltungen der Arbeitnehmerüberlassung kritisch daraufhin überprüfen, ob sie in der bisherigen Form risikofrei genutzt werden können oder ob Handlungsbedarf besteht! Hierbei soll Ihnen dieses Seminar Hilfestellungen geben.

Schwerpunkte des Seminars werden sein:

  • Warum ist die Reform des AÜG auch für Krankenhausgesellschaften wichtig?
  • Welche Arbeitnehmerüberlassungen/Drittpersonaleinsatz gibt es im Krankenhaus und daran angeschlossenen Einrichtungen? Welche Probleme treten hierbei auf und welche Handlungsmöglichkeiten gibt es?
  • Welche Ausgestaltungen sind keine Arbeitnehmerüberlassung im Sinne des AÜG?
  • Werkvertrag – Wie können Sie rechtssicher ein Werkvertragsverhältnis ausgestalten?
  • Gemeinsamer Betrieb
  • Ausnahmen vom Anwendungsbereich des AÜG
  • Änderungen im AÜG
  • Gleiche Vergütung und Arbeitsbedingungen – gleicher Lohn nach 9 Monaten
  • 18 Monate Höchstdauer der Arbeitnehmerüberlassung
  • Informations- und Kennzeichnungspflicht
  • (Kein) Streikeinsatz von Leiharbeitnehmern
  • Änderungen des BetrVG – Mitbestimmungsrechtliche Schwellenwerte und neue Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats
  • Rechtsfolgen bei Rechtsverstößen
  • Übergangsregelung

Zielgruppe

Leiter und Mitarbeiter der Personalabteilungen und Rechtsabteilungen, Geschäftsleitung, leitende Mitarbeiter/Führungskräfte

Referentin

Rechtsanwältin Susanne Boemke

Mittwoch, 14. Februar 2018

Fachvortrag Die „Qualitätsoffensive“ des Krankenhaus- Strukturgesetzes Rechtliche Anforderungen und Konsequenzen für die Krankenhäuser

ZENO Veranstaltungen GmbH

Veranstalter
ZENO Veranstaltungen GmbH

Inhalt
Mit dem Ende 2015 verabschiedeten Krankenhaus-Strukturgesetz hat der Gesetzgeber neben den öffentlichkeitswirksamen Maßnahmen im Bereich der Krankenhausfinanzierung auch wichtige Weichenstellungen hin zu verschärften Qualitätsanforderungen an die Krankenhäuser gestellt. Ein Blick auf die Detailregelungen zeigt bereits jetzt, dass das Gesetz für die Krankenhäuser erhebliche Auswirkungen auf den vorzuhaltenden Personalbestand und die Qualifikation des Personals sowie die Strukturen und Prozesse im Krankenhaus haben wird. Erklärtes Ziel des Gesetzgebers ist eine qualitätsorientierte Marktbereinigung. Schlechte Qualität soll Konsequenzen haben.

Schwerpunkte

  • Analyse: Compliance-Risiken
  • Werkzeug: Compliance-Maßnahmen
  • Implementierung: Aus der Praxis für die Praxis
  • Krisensituationen: Kennen und managen
  • Risiko Korruption im Gesundheitswesen (§ 299a,b StGB)

 

Referent
Prof. Dr. Hendrik Schneider
Rechtsanwältin Claudia Reich
Vertreter G-BA oder/und IQTiG

Weitere Informationen zur Veranstaltung finden Sie hier.

 

Dienstag, 10. April 2018

Seminar „Update zum neuen Korruptionsstrafrecht – Die §§ 299 a, b StGB und ihre Bedeutung für das Gesundheitswesen“

Krankenhausgesellschaft Sachsen e.V.

Veranstalter
Krankenhausgesellschaft Sachsen e.V.

Seit 04.06.2016 sind die neuen Straftatbestände gegen Korruption im Gesundheitswesen in Kraft. Erste Ermittlungsverfahren, auch gegen Verantwortliche in Krankenhäusern, laufen. Zwar liegt gegenwärtig noch keine Rechtsprechung vor. Im Schrifttum bilden sich aber erste Meinungsverschiedenheiten bei der Auslegung von Tatbestandsmerkmalen und erste Brennpunkte heraus, und auch die Staatsanwaltschaften positionieren sich zu einzelnen Rechtsfragen, zum Beispiel zu Kooperationsverträgen zwischen den Sektoren und zum Fortbildungssponsoring.

Ihr Nutzen
Das Seminar informiert Sie über die Fallstricke des neuen Gesetzes in der Praxis. Wie gehen die Ermittlungsbehörden vor? Welche Sachverhalte bewerten sie nach welchen Kriterien? Mit wem arbeiten Ermittlungsbehörden in den einschlägigen Verfahren zusammen? Welche Fragestellungen werden delegiert?

Anhand der Erkenntnisse über die Anwendung des neuen Rechts lernen Sie, welches update für ihr Compliance Management System und für Ihre Maßnahmen der Korruptionsprävention erforderlich sind, um auch zukünftig rechtssicher zu agieren. Sie kennen

  • den Inhalt der neuen §§ 299a, b StGB,
  • deren Auslegung durch Strafverfolgungsbehörden,
  • die Möglichkeiten der Haftungsvermeidung angesichts der neuen strafrechtlichen Bestimmungen,
  • ihre Gestaltungsfreiheiten bei Kooperationsverträgen mit der Industrie (Fortbildungen, Studienverträge, advisory board, Hospitationen, Arzneimittelmuster und –Proben, Beraterverträge usw.) und zwischen den Sektoren sowie im Rahmen des Entlassmanagements,
  • die Schwachstellen ihrer Compliance

Inhalt
Vormittag: Grundlagen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit:

I.   Die §§ 299 a, b StGB

  1. Wortlaut und Systematik der §§ 299 a, b StGB: Verhältnis zu §§ 331 ff. StGB, Bedeutung der Dienstherrengenehmigung
  2. Tatbestandsvoraussetzungen, insbesondere: Begriff der Zuführung von Patienten, Details zur Unrechtsvereinbarung, Bedeutung heilmittelwerberechtlicher, berufs- und sozialrechtlicher Marktverhaltensnormen für die Anwendung der §§ 299a, 299b StGB
  3. Regelbeispiele: § 300 StGB, Bandenbegriff, Gewerbsmäßigkeit
  4. Prozessuales: Telefonüberwachung, Vernehmung, Schweigerechte und Auskunftsverweigerung

Nachmittag: Einzelne Problemfelder

II.

  1. Kooperationen mit der Industrie
  2. Kooperationen zwischen den Sektoren
  3. Entlassmanagement
  4. Kooperationen bei der SAPV

III. Diesbezügliche Anforderungen an das Compliance Management im Krankenhaus

  1. Gestaltungsmöglichkeiten in internen Richtlinien/Betriebsvereinbarungen
  2. Prozessoptimierung

IV. Fallkonstellationen

Zielgruppe
Geschäftsleitung, Leiter und Mitarbeiter der Personal- und Rechtsabteilungen, leitende Mitarbeiter/ Führungskräfte, Mitarbeiter im Bereich Compliance und Controlling, Ärzte

Referent
Prof. Dr. Hendrik Schneider

Dienstag, 24. April 2018

Seminar „Aktuelle Entwicklungen und Neuerungen im Arbeitsrecht 2018“

Krankenhausgesellschaft Sachsen e.V.

Veranstalter
Krankenhausgesellschaft Sachsen e.V.

Das Seminar informiert die Teilnehmer auch in diesem Jahr über die aktuellen Entwicklungen und Entscheidungen auf dem Gebiet des Arbeitsrechts.

Ihr Nutzen

  • Sie können Ihr arbeitsrechtliches Wissen auffrischen und auf den neuesten Stand bringen.
  • Ihnen werden Handlungsanleitungen für die tägliche Personalarbeit gegeben und Strategien, mit denen Sie Fehler vermeiden können, vorgestellt.
  • Sie erfahren, welche aktuellen Anforderungen an Sie durch die arbeitsgerichtliche Rechtsprechung bei der täglichen Personalarbeit gestellt werden.
  • Sie erhalten ein theoretisches Gerüst und praktische Instrumente für Ihre tägliche Personalarbeit in Bezug auf die relevantesten arbeitsrechtlichen Themen.
  • In einem geschützten Rahmen haben Sie die Gelegenheit, eigene Situationen zu erörtern und Erfahrungen auszutauschen.

Inhalt
Nachdem in 2017 Gesetzesänderungen Hauptinhalt der Veranstaltung waren, werden in 2018 wieder hauptsächlich eine Vielzahl von ausgewählten aktuellen und praxisrelevanten Entscheidungen vorgestellt. Vor allem aus der arbeitsgerichtlichen Rechtsprechung werden Ihnen die wichtigsten Entscheidungen aus dem Zeitraum April 2017 – April 2018 vorgestellt sowie deren Kontext und Auswirkungen auf die Praxis erläutert. Wie für dieses Seminar bereits bekannt, werden wir hierbei auch immer zu den rechtlichen Themen, die die Urteile betreffen, gemeinsam das Wichtigste wiederholen bzw. werde ich Ihnen einen Überblick hierzu geben.

Zielgruppe
Leiter und Mitarbeiter der Personalabteilungen und Rechtsabteilungen, Geschäftsleitung, leitende Mitarbeiter/Führungskräfte

Referentin
Rechtsanwältin Susanne Boemke

Mittwoch, 30. Mai 2018

Seminar „Aktuelle Entwicklungen und Neuerungen im Arbeitsrecht 2018″

Krankenhausgesellschaft Sachsen-Anhalt e.V.

Veranstalter
Krankenhausgesellschaft Sachsen-Anhalt e.V.

Das Seminar informiert die Teilnehmer auch in diesem Jahr über die aktuellen Entwicklungen und Entscheidungen auf dem Gebiet des Arbeitsrechts.

Ihr Nutzen

  • Sie können Ihr arbeitsrechtliches Wissen auffrischen und auf den neuesten Stand bringen.
  • Ihnen werden Handlungsanleitungen für die tägliche Personalarbeit gegeben und Strategien, mit denen Sie Fehler vermeiden können, vorgestellt.
  • Sie erfahren, welche aktuellen Anforderungen an Sie durch die arbeitsgerichtliche Rechtsprechung bei der täglichen Personalarbeit gestellt werden.
  • Sie erhalten ein theoretisches Gerüst und praktische Instrumente für Ihre tägliche Personalarbeit in Bezug auf die relevantesten arbeitsrechtlichen Themen.
  • In einem geschützten Rahmen haben Sie die Gelegenheit, eigene Situationen zu erörtern und Erfahrungen auszutauschen.

Inhalt

Nachdem in 2017 Gesetzesänderungen Hauptinhalt der Veranstaltung waren, werden in 2018 wieder hauptsächlich eine Vielzahl von ausgewählten aktuellen und praxisrelevanten Entscheidungen vorgestellt. Vor allem aus der arbeitsgerichtlichen Rechtsprechung werden Ihnen die wichtigsten Entscheidungen aus dem Zeitraum April 2017 – April 2018 vorgestellt sowie deren Kontext und Auswirkungen auf die Praxis erläutert. Wie für dieses Seminar bereits bekannt, werden wir hierbei auch immer zu den rechtlichen Themen, die die Urteile betreffen, gemeinsam das Wichtigste wiederholen bzw. werde ich Ihnen einen Überblick hierzu geben.

Zielgruppe

Leiter und Mitarbeiter der Personalabteilungen und Rechtsabteilungen, Geschäftsleitung, leitende Mitarbeiter/Führungskräfte

Referentin

Rechtsanwältin Susanne Boemke

Dienstag, 5. Juni 2018

Seminar „Honorarkräfte im Krankenhaus – Strategien im Umgang mit Betriebsprüfungen der DRV“

Krankenhausgesellschaft Sachsen e.V.

Veranstalter
Krankenhausgesellschaft Sachsen e.V.

Die Tätigkeit von Honorarkräften im Krankenhaus spielt in Zeiten eines zunehmenden Fachkräftemangels im Rahmen der Personalplanung weiterhin eine Rolle. Problematisch ist allerdings, dass sämtliche, in Krankenhäusern tätige, Honorarkräfte von der Deutschen Rentenversicherung (DRV) in den Betriebsprüfungen nahezu durchgängig als abhängig Beschäftigte im Sinne des Sozialversicherungsrechts eingeordnet werden. Dies hat eine zusätzliche Belastung der Krankenhäuser durch Nachzahlung von Sozialversicherungsbeiträgen einschließlich Säumniszuschlägen zur Folge. Hier ist es einerseits erforderlich, in den Betriebsprüfungsverfahren erfolgsversprechend argumentieren zu können, andererseits vorbeugende Strategien zu entwickeln. Dies gilt erst Recht, da die Nichtabführung von Sozialversicherungsbeiträgen strafbar ist.

Ihr Nutzen
Das Seminar will Ihnen Argumentationshilfen in Betriebsprüfungsverfahren sowie vorbeugende Alternativstrategien zur Vermeidung von zukünftigen Auffälligkeiten vermitteln. Sie erhalten einen Überblick über die aktuelle Rechtsprechung sowie Gesetzesänderungen (wie zum Beispiel die Neuregelung zu Notärzten und die Erweiterung im Bereich sogenannten kurzfristiger Beschäftigungen).

Inhalt
Konkrete Inhalte der Veranstaltung werden insbesondere sein:

I. Honorarkräfte im Krankenhaus 

  1. Honorarkooperationsarzt – Honorarvertretungsarzt
  2. Der Honorararzt als „Auslaufmodell“?
  3. Der Honorararzt im Krankenhaus-MVZ
  4. Die „scheinselbständige“ Pflegekraft
  5. Die sozialversicherungsrechtliche Bewertung der Tätigkeit sogenannter „Hakenhalter“

II. Strategien in Betriebsprüfungsverfahren

  1. Abgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung und Selbständigkeit
  2. Tatsachenvortrag zur selbständigen Tätigkeit der speziellen Honorarkraft
  3. Rechtliche Argumentation (Beispiel Möglichkeit der Eigenvorsorge lt. BSG, Urteil vom 31.03.2017, Az.: B 12 R 7/15 R)
  4. Geltendmachung sogenannter Versicherungsfreiheitstatbestände
  5. Konkrete Berechnung der nachgeforderten Beiträge
  6. Argumentation gegen Säumniszuschläge
  7. Verfahrenstechnische Hinweise (Widerspruch; Aussetzung der Vollziehung; Zinsanspruch der DRV)
  8. Auswirkungen auf Unfallversicherung und Lohnsteuer

III.   Vorbeugende Alternativstrategien 

  1. Durchführung von Statusfeststellungsverfahren
  2. Die Tätigkeit von Notärzten nach der Neuregelung in § 23c Abs. 2 SGB IV
  3. Kurzfristige Beschäftigungen nach der Erweiterung durch § 115 SGB IV
  4. Ausgestaltung von Honorararztverträgen
  5. Arbeitnehmerüberlassung als Alternative?

Zielgruppe
Geschäftsleitung, Leiter und Mitarbeiter der Personal- und Rechtsabteilungen, leitende Mitarbeiter/Führungskräfte, Mitarbeiter im Bereich Controlling

Referentin
Rechtsanwältin Claudia Reich

Donnerstag, 7. Juni 2018

Seminar „Aktuelle Entwicklungen und Neuerungen im Arbeitsrecht 2018″

Landeskrankenhausgesellschaft Brandenburg e.V.

Veranstalter
Landeskrankenhausgesellschaft Brandenburg e.V.

Das Seminar informiert die Teilnehmer auch in diesem Jahr über die aktuellen Entwicklungen und Entscheidungen auf dem Gebiet des Arbeitsrechts.

Ihr Nutzen

  • Sie können Ihr arbeitsrechtliches Wissen auffrischen und auf den neuesten Stand bringen.
  • Ihnen werden Handlungsanleitungen für die tägliche Personalarbeit gegeben und Strategien, mit denen Sie Fehler vermeiden können, vorgestellt.
  • Sie erfahren, welche aktuellen Anforderungen an Sie durch die arbeitsgerichtliche Rechtsprechung bei der täglichen Personalarbeit gestellt werden.
  • Sie erhalten ein theoretisches Gerüst und praktische Instrumente für Ihre tägliche Personalarbeit in Bezug auf die relevantesten arbeitsrechtlichen Themen.
  • In einem geschützten Rahmen haben Sie die Gelegenheit, eigene Situationen zu erörtern und Erfahrungen auszutauschen.

Inhalt
Nachdem in 2017 Gesetzesänderungen Hauptinhalt der Veranstaltung waren, werden in 2018 wieder hauptsächlich eine Vielzahl von ausgewählten aktuellen und praxisrelevanten Entscheidungen vorgestellt. Vor allem aus der arbeitsgerichtlichen Rechtsprechung werden Ihnen die wichtigsten Entscheidungen aus dem Zeitraum 04/2017 bis 04/2018 vorgestellt sowie deren Kontext und Auswirkungen auf die Praxis erläutert. Wie für dieses Seminar bereits bekannt, werden wir hierbei auch immer zu den rechtlichen Themen, die die Urteile betreffen, gemeinsam das Wichtigste wiederholen bzw. werde ich Ihnen einen Überblick hierzu geben.

Zielgruppe
Leiter und Mitarbeiter der Personalabteilungen und Rechtsabteilungen, Geschäftsleitung, leitende Mitarbeiter/Führungskräfte

Referentin
Rechtsanwältin Susanne Boemke

Dienstag, 26. Juni 2018

Seminar „Ausgestaltung von Kooperationsverträgen von Krankenhäusern – von der vorstationären Behandlung bis zum Entlassmanagement“

Krankenhausgesellschaft Sachsen e.V.

Veranstalter
Krankenhausgesellschaft Sachsen e.V.

Kooperationen zwischen Krankenhäusern und externen Ärzten sind seit dem Gesetz zur Bekämpfung der Korruption im Gesundheitswesen vom 04.06.2016 (§§ 299a, 299b StGB) vermehrt in den Blickpunkt gerückt. Infolge weiterer gesetzlicher Neuregelungen, z.B. zu Qualitätsvorgaben im Krankenhaus-Strukturgesetz sowie zum Entlassmanagement, sind die Anforderungen an die Ausgestaltung der Kooperationen weiter verschärft worden. Hinzu kommt die interessengesteuerte Prüfpraxis der Deutschen Rentenversicherung und die restriktive Rechtsprechung des 1. Senats des Bundessozialgerichts zur Abrechenbarkeit verschiedener Formen von Krankenhausleistungen.

Ihr Nutzen
Das Seminar soll Ihnen die rechtlichen Hintergründe und die rechtlich zulässigen Gestaltungsmöglichkeiten beim Einsatz von externen Ärzten im Rahmen der Krankenhausbehandlung näher bringen, damit Sie:

  • professionell und effektiv externe Ärzte in Ihren Klinikalltag einbeziehen können
  • Kooperationsverträge mit externen Ärzten rechtssicher ausgestalten und dadurch
  • Haftungsfallen erkennen und Strafbarkeitsrisiken vermeiden können.

Inhalt
Konkrete Inhalte des Seminars werden anhand einer Vielzahl von Praxisbeispielen insbesondere sein:

I.  Strafrechtliche Risiken von Kooperationen

  1. Überblick über die relevanten Straftatbestände, insbesondere der §§ 299a, 299b StGB
  2. Fallbeispiele für eine „Unrechtsvereinbarung“ bei Kooperationen
  3. Hinweise für die gesetzeskonforme Ausgestaltung der Krankenhauseinweisung
  4. Folgen eines Ermittlungsverfahrens

II. Die Kooperation im Bereich der vollstationären Behandlung

  1. Honorarkooperationsvertrag vs. Arbeitsverhältnis – Personalvorgaben „durch die Hintertür“ infolge des Krankenhausstrukturgesetzes
  2. Angemessenheit der Vergütung
  3. Zeitliche Beschränkungen durch das Vertragsarztrecht
  4. Problematik der „Scheinselbständigkeit“ und die Prüfpraxis der DRV
  5. Erbringung von Wahlleistungen durch Kooperationsärzte
  6. Haftungsrechtsrechtliche Fragen der Kooperation
  7. Sonderfall: Kooperation mit Belegärzten im Krankenhaus

III. Die Kooperation im Bereich der vor- und nachstationären Behandlung 

  1. Die BSG-Rechtsprechung zur vor- und nachstationären Behandlungen (insbesondere die Entscheidungen vom 17.07.2013 und 17.09.2013)
  2. Abgrenzung zur ambulanten Behandlung (G-AEP-Kriterien)
  3. Problematik der „Selbsteinweisung“ von Patienten
  4. Ort der Leistungserbringung
  5. Vergütung der vor- und nachstationären Leistungen

IV. Die Kooperation im Bereich Ambulanter Operationen und Ambulanter spezialfachärztliche Versorgung (ASV)

  1. Rechtsprechung des BSG zur beschränkten Abrechenbarkeit ambulanter Operationen im Krankenhaus (insb. Urteil vom 19.04.2016, Az.: B 1 KR 23/15 R)
  2. Ausgestaltung von Kooperationen im Bereich ambulanter Operationen § 115b SGB V
  3. Einbeziehung von Honorarärzten im Bereich der ASV

V.  Die Kooperation im Bereich des Entlassmanagements 

  1. Neuregelung des Entlassmanagements durch das GKV-Versorgungsstärkungsgesetz vom 16.07.2015
  2. Inhalte des Rahmenvertrags Enlassmanagements (seit 01.10.2017 in Kraft)
  3. Möglichkeiten der Ausgestaltung von Kooperationen

Zielgruppe
Geschäftsleitung, Leiter und Mitarbeiter der Rechtsabteilungen und Personalabteilungen, leitende Mitarbeiter/Führungskräfte, Mitarbeiter im Bereich Versorgung und Controlling

Referenten
Prof. Dr. Hendrik Schneider und Rechtsanwältin Claudia Reich